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Nokia vs. Oppo – Verkaufsverbot für Oppo, OnePlus und Realme in Deutschland

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Verkaufsverbot
By bella2022 il 17 Aug. 2022

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Smartphones von Oppo, Realme und OnePlus sind bis auf Weiteres nicht mehr in Deutschland über die Online-Shops der jeweiligen Hersteller verfügbar. Ursache dafür ist ein Patentstreit zwischen Oppo und dem finnischen Konzern Nokia. Nun kam das Landgericht München I am 5. August zu dem Entschluss, dass Oppo zwei Patente von Nokia verletzt und verhängte ein Verkaufsverbot für den deutschen Markt.

Wie kam es dazu?
Patente spielen bei elektronischen Geräten meist eine große Rolle. Nokia – wohlgemerkt nicht HMD Global, das Unternehmen, das Smartphones mit diesem Namen herstellt – besitzt davon einige, weshalb viele Smartphone-Hersteller Patentabkommen mit dem Konzern abschließen. Dank diesen dürfen sie dann im Gegenzug zu einer Lizenzgebühr die Technologie des jeweiligen Patents mitverwenden. Oppo ist ebenfalls einer dieser Lizenznehmer, nur sind die Verträge mit Nokia kürzlich ausgelaufen. Eine Erneuerung kam nicht zustande, da sich Oppo und Nokia auf keine Lizenzgebühr einigen können. Daraufhin ist Nokia dann rechtlich gegen den chinesischen Hersteller vorgegangen und hat vor den Gerichten sowohl in Mannheim und als auch in München einen Sieg erlangen können. Vom Verkaufsverbot betroffen sind bisher Modelle von Oppo, Realme und OnePlus. Die Marken sind Teil der BBK Group. Ob Vivo in Zukunft auch noch betroffen sein wird, ist bisher nicht bekannt.

Was geschieht jetzt?
Jetzt gilt es, abzuwarten, wie sich die Situation entwickeln wird. Das Landgericht Düsseldorf hat das Verfahren vorerst ausgesetzt und wartet den Ausgang der Rechtsbestandsverfahren beim Bundespatentgericht ab. Das kann bis zu zwei Jahre dauern. Trotzdem wird das Verkaufsverbot zunächst bestehen bleiben, weshalb als Lösung für das Problem eigentlich nur eine Einigung zwischen Nokia und Oppo infrage kommt. Oppo hat uns auf Nachfrage zu dem Vorfall mitgeteilt:

„Als Inhaber vieler 5G-Patente respektiert OPPO den Wert des geistigen Eigentums bei Innovationen in besonders hohem Maß. Wir haben in der Vergangenheit Cross-Licensing-Vereinbarungen mit vielen führenden Unternehmen abgeschlossen und setzen uns für die Förderung eines gesunden Ökosystems für geistiges Eigentum ein. Am Tag nach dem Auslaufen des 4G-Vertrags zwischen OPPO und Nokia ist Nokia sofort vor Gericht gegangen. Zuvor haben sie eine unangemessen hohe Vertragsverlängerungsgebühr gefordert. Unser langfristiges Engagement auf dem deutschen Markt bleibt unverändert und wir arbeiten proaktiv mit den relevanten Parteien zusammen, um die laufende Angele...
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